Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“ oder „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und APPSTIQ (im Folgenden: „Anbieter“, Freundstraße 2a, 42579 Heiligenhaus, Deutschland), hinsichtlich der Benutzung der vom Anbieter angebotenen Dienste. Die angebotenen Dienste (im Folgenden: „Angebot“) umfassen sämtliche Applikationen des Anbieters sowie weitere bereitgestellte Dienstleistungen, wie zum Beispiel die Website des Anbieters. Für bestimmte Produkte können zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbart werden. Ergänzt werden diese Bestimmungen auch durch unsere Datenschutzerklärung und unser Impressum.
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten ausschließlich die AGB in ihrer zum Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Durch die Installation, die Benutzung oder einen anderweitigen Zugriff auf unsere Angebote stimmt der Nutzer diesen AGB zu. Sofern der Nutzer den vorliegenden AGB nicht zustimmt, ist ihm die Installation, die Benutzung oder anderweitiger Zugriff auf unser Angebot nicht gestattet.
Das Angebot gilt lediglich in der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist wahlweise entweder Deutsch oder Englisch.
2. Leistungsgegenstand
APPSTIQ bietet verschiedene Anwendungen für Bildungs- oder Unterhaltungszwecke an. Genaue Informationen zu einer bestimmten Anwendung finden Sie über die Projektseite auf unserer Website (appstiq.com).
Die Anwendungen des Anbieters sind ausschließlich über die unabhängigen Plattformen „Google Play Store“ (für Android) oder/und „Apple AppStore“ (für iOS/iPadOS, iOS/iPadOS werden im Folgenden unter iOS zusammengefasst) erhältlich und können von dort aus auf kompatible mobile Endgeräte, wie Smartphones oder Tablets, installiert werden.
Der Anbieter bietet im Rahmen seines Angebots den Erwerb kostenpflichtiger Produkte an, die in bzw. mit den Anwendungen des Anbieters nutzbar sind. Die kostenpflichtigen Produkte stehen in den betreffenden Applikationen als In-App-Kauf zur Verfügung. Der detaillierte Leistungsumfang der jeweiligen Produkte ist dem jeweiligen Appstore (bei Android: „Google Play Store“/bei iOS:„Apple AppStore“) oder/und den Applikationen des Anbieters zu entnehmen.
3. Registrierung und Benutzerkonto
Die Erstellung eines Benutzerkontos ist eine Voraussetzung für die Nutzung des Applikation-Angebots des Anbieters sowie bestimmter anderer Teile des vom Anbieter bereitgestellten Angebots. Zur Erstellung eines Benutzerkontos beim Anbieter (im Folgenden: „Benutzerkonto“) ist die „Anmeldung mit einem Google-Konto“ oder die Anmeldung mit einer Apple-ID („Sign in with Apple“) erforderlich. Daher wird zur Registrierung entweder ein eigenes, aktiviertes Google-Konto oder eine eigene, aktive Apple-ID benötigt.
Nach Erstellung des Benutzerkontos kann sich zukünftig mit dem zur Registrierung genutzten Drittanbieter-Konto über die Funktion „Anmeldung mit einem Google-Konto“ bzw. „Sign in with Apple“ erneut in entsprechendem Benutzerkonto angemeldet werden.
Die Registrierung eines Benutzerkontos ist kostenfrei, jede natürliche Person darf sich jedoch nur einmal registrieren. Gestattet ist die Registrierung eines Benutzerkontos darüber hinaus nur, wenn der Benutzer volljährig ist, oder, sofern noch minderjährig, mit der Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsperson handelt, diesen Nutzungsbedingungen und weiteren Bestimmungen des Anbieters zustimmt und die ggf. für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und richtig, sowie wahrheitsgemäß, ausfüllt.
Für Benutzerkonten gelten darüber hinaus noch folgende Bestimmungen:
• Der Nutzer erkennt an, dass er über die in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte hinaus keine Eigentums- oder sonstigen Rechte an dem Benutzerkonto weder erwirbt noch zu irgendeinem Zeitpunkt besitzt.
• Der Nutzer verpflichtet sich dazu, seine bei der Registrierung angegebenen Daten zu aktualisieren und zu berichtigen, wenn sich an diesen etwas ändern sollte.
• Dem Nutzer ist es strengstens verboten, sein Benutzerkonto zu verkaufen, zu vermieten oder auf sonstige Art und Weise weiterzugeben oder auf eine andere Person zu übertragen.
• Dem Nutzer ist es strengstens verboten, ein Benutzerkonto mit einer falschen Identität, falschen Informationen, im Namen einer anderen Person oder mit dem nicht-eigenen Google-Konto bzw. der nicht-eigenen Apple-ID zu erstellen.
• Bei einer Sperrung seines Benutzerkontos ist dem Nutzer eine weitere Nutzung des Angebots, beispielsweise durch eine Neuregistrierung über ein anderes Endgerät, untersagt.
4. Produkte innerhalb des Angebots von APPSTIQ
Der Anbieter bietet im Rahmen seines Angebots den Erwerb kostenpflichtiger Produkte an, die in bzw. mit den Anwendungen des Anbieters nutzbar sind. Die kostenpflichtigen Produkte stehen in den betreffenden Applikationen als In-App-Kauf zur Verfügung. Bei allen vom Anbieter angebotenen Produkte handelt es sich um digitale Produkte. Der detaillierte Leistungsumfang der jeweiligen Produkte ist dem jeweiligen Appstore (bei Android: „Google Play Store“/bei iOS:„Apple AppStore“) zu entnehmen. Für einzelne Produkte können spezifische Nutzungsbedingungen gelten. Auf zusätzliche Nutzungsbedingungen wird der Benutzer gesondert hingewiesen.
Der Leistungsumfang der Produkte kann von APPSTIQ oder einem Drittanbieter während der Vertragslaufzeit geändert werden, soweit hierfür vertretbare Gründe bestehen. Vertretbare Gründe sind beispielsweise eine erforderliche technische Weiterentwicklung des Produkts oder der Wegfall bestehender Lizenzen mit Drittanbietern. Der Anbieter teilt dem Nutzer wesentliche Änderungen sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per In-App-Pop-Up mit. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb dieser sechswöchigen Frist in Textform, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung bei wesentlichen Änderungen auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Da die kostenpflichtigen Produkte des Anbieters ausschließlich als In-App-Kauf und somit über Appstores (bei Android: „Google Play Store“/bei iOS: „Apple AppStore“) (unabhängige Drittanbieter) erworben werden können, kommt stets ein Verkaufsverhältnis zwischen dem jeweiligen Appstorebetreiber und dem Nutzer/Kunden zustande. Es gelten in diesem Verhältnis zwischen dem Appstorebetreiber und dem Nutzer die Nutzungs- und Vertragsbedingungen des Appstorebetreibers.
Vom Nutzer erworbene und somit aktive kostenpflichtige Abonnements verlängern sich bei nicht erfolgter Kündigung bis zum nächsten Abrechnungszeitpunkt automatisch um eine weitere Vertragsperiode, die einen Monat bzw. 30 Tage beträgt. Der nächste Abrechnungs- bzw. Verlängerungszeitpunkt kann im jeweiligen Appstore des Nutzers und/oder der betreffenden Applikation des Anbieters eingesehen werden.
Beim Erwerb eines Abonnements wird anfangs der Preis berechnet, der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements gültig ist. Sollte der Anbieter den Preis für das Abonnement später ändern, werden Sie vom jeweiligen Appstorebetreiber benachrichtigt. Die Änderung gilt ab der nächsten fälligen Zahlung nach der Benachrichtigung, unter der Voraussetzung, dass Sie mindestens 14 Tage vor dieser nächsten Abrechnung informiert wurden. Falls Sie weniger als 14 Tage im Voraus informiert werden, gilt die Preiserhöhung erst ab der übernächsten fälligen Zahlung. Wenn Sie den geänderten Preis für ein Abonnement nicht zahlen möchten, können Sie es zum nächsten Abrechnungszeitpunkt kündigen.
Für Bestimmungen bezüglich der Kündigung von zeitlich-begrenzten Produkten, wie beispielsweise kostenpflichtiger Abonnements, finden sich Informationen in Abschnitt 8 dieser Nutzungsbedingungen.
Die Freischaltung kostenpflichtiger Produkte erfolgt bei Zahlungsbestätigung durch den Appstorebetreiber an den Anbieter und Bestellannahme vom Anbieter.
Rechnungen, Bestellungsdetails und Vertragsinformationen sind bei dem Erwerb von Produkten des Anbieters über einen In-App-Kauf im jeweiligen Appstore des Nutzers, aus dem die Applikation des Anbieters heruntergeladen wurde, einzusehen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen. Dies gilt für kostenpflichtige und nicht kostenpflichtige Produkte.
Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind, verstehen sich Preise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Erworbene Produkte sind an das zum Erwerb genutzte Benutzerkonto gebunden und nicht übertragbar. Informationen zum Widerrufsrecht beim Kauf eines Produktes vom Anbieter finden sich unter Abschnitt 11c) dieser Nutzungsbedingungen.
Möglicherweise besteht die Möglichkeit zum Abschluss eines kostenfreien Probe-Abonnements eines bestimmten kostenpflichtigen Abonnements innerhalb des vom Anbieter vertriebenen Angebots. Die Laufzeit des Probe-Abos wird während des Anmeldeprozesses für das Probe-Abo näher beschrieben. Pro Benutzerkonto und pro Abonnement besteht im Falle eines verfügbaren Probe-Abonnements lediglich Anspruch auf eine einmalige Nutzung des Probe-Abos.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, Angebote und Rabatte in Bezug auf von ihm vertriebene kostenpflichtige Produkte zu geben; solche Angebote oder Rabatte gelten ggf. nicht für jedes Benutzerkonto.
5. Nutzerinhalte
Teile unseres Angebots können verschiedene Kommunikationsplattformen und Chat-Funktionen beinhalten, in denen der Nutzer sogenannte "Nutzerinhalte" verbreiten kann.
Nutzerinhalte meinen alle Kommunikationen, Bilder und alle weiteren Inhalte, Daten und Informationen, die der Nutzer über das Angebot des Anbieters hochlädt oder übermittelt, oder die andere Nutzer hochladen oder übermitteln, insbesondere Chat-Text. Durch das Übermitteln oder Bereitstellen von Nutzerinhalten während der Nutzung des Angebots versichert und garantiert der Nutzer, dass eine solche Übermittlung oder Bereitstellung richtig, nicht geheim und nicht irreführend ist, keine Gesetze, vertragliche Beschränkungen oder Rechte Dritter verletzt, und dass er die Erlaubnis all jener Dritter hat, deren persönliche Daten oder Schutzrechte in den Inhalten enthalten oder von diesen betroffen sind. Zudem versichert der Nutzer, dass eine solche Übermittlung oder Bereitstellung frei von jeglicher Schadsoftware ist und ist damit einverstanden, dass all seine in solchen Inhalten enthaltenen persönlichen Daten jederzeit durch den Anbieter gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet werden dürfen.
Nutzerinhalte können in bestimmten Teilen unseres Angebots entweder „öffentlich“, das heißt beispielsweise innerhalb von für alle angemeldeten Benutzer frei zugänglichen Chats, oder „privat“, das heißt innerhalb bzw. mithilfe von bestimmten „Privaten-Nachrichten-Funktionen“ mit eigens ausgewählten, angemeldeten Benutzern, geteilt bzw. verbreitet werden.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Handlungen von Nutzern, die Nutzerinhalte bereitstellen und ist nicht für die Überprüfung des Angebots hinsichtlich unangemessenen Inhaltes oder Verhalten verantwortlich. Die Nutzung des Angebots erfolgt auf des Nutzers eigenes Risiko. Durch die Nutzung des Angebots kann der Nutzer Nutzerinhalten ausgesetzt sein, die angreifend, unanständig etc. sind. Bei Benutzung des Angebots kann die Technik des Anbieters die Interaktion und Kommunikationen des Nutzers im Falle „öffentlicher“ Verbreitung von Nutzerinhalten (insbesondere Chat-Text) mit und über das Angebot überwachen und/oder aufzeichnen. Sämtliche „private“ Kommunikation, also jede Verbreitung und Teilung von Nutzerinhalten über „Private-Nachrichten-Funktionen“ mit ausgewählten, angemeldeten Benutzern, ist von solchen Praktiken ausdrücklich ausgenommen.
APPSTIQ behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung und aus jeglichem Grund oder ohne Angabe von Gründen jegliche „öffentlich“ verbreiteten Nutzerinhalte zu überprüfen, zu überwachen, zu verbieten, zu bearbeiten, zu löschen, den Zugriff darauf zu deaktivieren oder ihre Verfügbarkeit anderweitig aufzuheben. Sollte sich der Anbieter zu irgendeinem Zeitpunkt im eigenen Ermessen zur Überwachung von Teilen des Angebots entschließen, übernimmt er nichtsdestotrotz keine Verantwortung für Nutzerinhalte sowie keine Verpflichtung, unangemessene Nutzerinhalte zu ändern oder zu entfernen.
"Öffentlich" verbreitete Nutzerinhalte, die die Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze verletzen, können von Nutzern, die mit entsprechenden Nutzerinhalten konfrontiert wurden, über innerhalb von Teilen des Angebots, die die Verbreitung von Nutzerinhalten zulassen, mithilfe von zur Verfügung stehenden Funktionen gemeldet werden und werden durch den Anbieter ggf. einer Prüfung unterzogen.
Teile des Angebots können verschiedene Foren, Blogs und Chat-Funktionen beinhalten, in denen der Nutzer Nutzerinhalte verbreiten kann. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass andere Nutzer die vom Nutzer verbreiteten Nutzerinhalte nicht nutzen. Überlegen Sie daher bitte immer genau, welche Nutzerinhalte Sie mit anderen Benutzern der Kommunikationsplattform „privat“, und/oder auch „öffentlich“, teilen möchten und welche nicht.
Der Nutzer ist alleinig für seine Nutzerinhalte verantwortlich, die er über das Angebot des Anbieters verbreitet und damit anderen Nutzern zur Verfügung stellt.
Zugleich erteilt der Nutzer dem Anbieter mit der Nutzung des Angebots und der „öffentlichen“ Verbreitung von Nutzerinhalten über das Angebot des Anbieters eine unwiderrufliche, unbefristete, übertragbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz und die Berechtigung, sowohl die „öffentlich“ verbreiteten Nutzerinhalte des Nutzers als auch daraus veränderte und abgeleitete Werke im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Angebotes, einschließlich zur Vermarktung und Bewerbung des Angebotes, zu kopieren, wiederzugeben, zu reparieren, zu adaptieren, zu überarbeiten, zu verändern, abgeleitete Werke daraus zu erstellen, herzustellen, zu vermarkten, zu veröffentlichen, zu vertreiben, zu verkaufen, zu lizenzieren, Unterlizenzen zu vergeben, zu übertragen, zu vermieten, zu übermitteln, öffentlich wiederzugeben, öffentlich aufzuführen, elektronisch zugänglich zu machen, auszusenden, der Öffentlichkeit mittels Telekommunikation mitzuteilen, darzustellen, aufzuführen, in Computerspeicher einzugeben, sowie in jeder Weise zu nutzen und zu verwenden. Der Nutzer gewährt hiermit dem Anbieter zudem das Recht, andere mit der Ausübung der dem Anbieter nach diesen Nutzungsbedingungen gewährten Rechte zu betrauen.
APPSTIQ beansprucht keine Eigentumsrechte an den Nutzerinhalten des Nutzers.
Für die Kommunikation mit anderen Nutzern und allen sonstigen Beteiligten, mit denen der Nutzer über das Angebot kommuniziert, ist er allein verantwortlich. Ohne dahingehende Verpflichtung behält sich der Anbieter das Recht vor, an „öffentlichen“ Konversationen in irgendeiner Weise teilzunehmen, beispielsweise durch Moderation. Ein Teil der Moderation „öffentlicher“ Konversationen durch den Anbieter können auch insbesondere automatisierte Chat-Nachrichten sein, die von einem vom Anbieter verwalteten Benutzerkonto versendet werden.
6. Werbung
Durch die Nutzung unseres Angebots können dem Nutzer Werbeinhalte von unseren Werbepartnern innerhalb unseres Angebots angezeigt werden. Darüber hinaus können bestimmte Teile des Angebots, ausdrücklich einschließlich kostenlos herunterladbarer Applikationen, Werbungen von Dritten enthalten, die den Nutzer möglicherweise auf eine Website von Dritten umleiten. Für die Inhalte auf diesen fremden Webseiten kann der Anbieter keine Gewähr übernehmen. Für jene Inhalte auf diesen Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Weiterführende Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter dem Abschnitt „Werbung“. Bei Nutzung unseres Angebots garantiert der Nutzer, dass er unserer Datenschutzrichtlinie vollständig, aber auch im besonderen Hinblick auf den Aspekt Werbung, zustimmt.
APPSTIQ ist nicht verantwortlich für die in Werbeeinblendungen unserer Werbepartner gezeigten Produkte oder Dienstleistungen von Drittanbietern.
7. Lizenz / Nutzungsbeschränkungen
Auf Basis der Zustimmung und kontinuierlichen Beachtung dieser AGB, sowie der Zustimmung jeglicher weiteren Richtlinien des Anbieters, räumt der Anbieter dem Nutzer, egal ob mit Benutzerkonto oder ohne, eine eingeschränkte Nutzungslizenz zur Nutzung des Angebots für den nicht-kommerziellen Nutzungsbereich ein. Diese eingeräumte Lizenz ist nicht ausschließlich, nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar.
Außerdem gelten für die Nutzung des Angebots des Anbieters folgende Beschränkungen:
• Der Nutzer versichert bei der Nutzung des Angebots, dass er mindestens vierzehn (14) Jahre alt ist. Die Nutzer, insbesondere aber Eltern, sind dazu verpflichtet, Kindern die Nutzung des Angebots zu untersagen und ihnen jeglichen Zugriff auf jenes zu verweigern. Eltern sind für die mit dem Angebot verbundenen wissentlichen Handlungen ihrer Kinder, welche unberechtigte Nutzer darstellen, voll verantwortlich.
• Der Nutzer darf das Angebot lediglich zu nicht-kommerziellen Zwecken nutzen.
• Dem Nutzer ist es untersagt, das Angebot für Werbung, jegliche Art von Spam oder irreführende sowie beleidigende Kommunikation zu nutzen.
• Dem Nutzer ist es untersagt, die Server des Angebots zu stören oder zu überlasten. Es ist auch nicht zulässig, zu geplanten Angriffen auf die Systeme des Anbieters zu verhelfen oder sie in irgendeiner Form zu unterstützen. Zu untersagten Methoden zählen beispielsweise DOS-Attacken oder Viren.
• Dem Nutzer ist der Versuch untersagt, durch irgendwelche Handlungen Zugang zu anderen Nutzerkonten zu erhalten. Weiterhin ist es untersagt, private Informationen anderer Nutzer unbefugt zu nutzen, sie zu veröffentlichen oder einen derartigen Versuch durchzuführen.
• Es ist dem Nutzer untersagt, Zugang zum Angebot durch einen anderen als vom Anbieter bereitgestellten Weg zu erlangen und so Sicherheitskonzepte oder Abläufe der Software zu umgehen.
• Es ist dem Nutzer strengstens verboten, über das Angebot des Anbieters Inhalte zu veröffentlichen, die bedrohlich, rassistisch, anstößig, sexistisch, pornografisch oder anderweitig rechtswidrig sind. Dazu gehören auch Inhalte, die exzessive Gewalt, radikale Propaganda oder anderweitig anstößiges Gut zeigen oder darauf verlinken.
• Das Verbreiten von Links über das bereitgestellte Angebot ist dem Nutzer strengstens untersagt.
• Verboten ist dem Nutzer auch, Inhalte im Rahmen der Nutzung des Angebots zu verbreiten oder zu veröffentlichen, die die Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, das Recht auf Privatsphäre oder das Recht auf Öffentlichkeit Dritter verletzen.
• Es ist dem Nutzer strengstens verboten, den Quellcode der im Angebot enthaltenen Anwendungen oder Dienstleistungen gezielt zu reproduzieren, ihn zu entschlüsseln und offenzulegen oder unbefugte Daten in Verbindung mit dem Angebot zu erlangen.
8. Laufzeit und Kündigung / Deaktivierung / Löschung
Der Anbieter kann Benutzerkonten oder den Zugriff auf das Angebot bei einem Verstoß gegen diese AGB oder derartigem Verdacht einschränken, sperren, löschen oder verändern.
Außerdem behält sich der Anbieter das Recht vor, Benutzerkonten, die seit über 180 Tagen inaktiv waren im Falle eines laufenden Abonnements zum nächsten Abrechnungszeitpunkt zu kündigen beziehungsweise, bei nicht bestehendem Abonnement, zu deaktivieren oder zu löschen. Nutzer werden über die Anwendung dieses Rechts vorher informiert.
Der Anbieter kann bei dringendem Verdacht gegen einen Verstoß eines Nutzers gegen jegliche Richtlinien des Anbieters auch rechtliche Schritte einleiten, um den Zugang zu den betroffenen Diensten (permanent oder vorübergehend) zu versperren.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bereitstellung oder Unterstützung des Angebots oder Teile hiervon jederzeit einzustellen. Der Anbieter wird den Nutzer bei einem solchen Fall rechtzeitig informieren. Die dem Nutzer eingeräumte Nutzungslizenz vom Anbieter sowie der Zugang zu erworbenen (zeitlich-begrenzten) Produkten (wie beispielsweise In-App-Vorteilen oder Abonnements) enden automatisch zum Zeitpunkt der Einstellung. In solchen Fällen ist der Anbieter nicht zu Schadensersatzzahlungen, Erstattungen oder weiteren diesbezüglichen Zahlungen verpflichtet.
Der Vertrag zur Nutzung der Angebote wird im Falle der Erstellung eines Benutzerkontos unbefristet geschlossen. Der Nutzer ist dazu berechtigt, sein Benutzerkonto jederzeit zur Löschung vormerken zu lassen. Im Falle eines laufenden Abonnements wird das mit dem Benutzerkonto verknüpfte Abonnement zum nächsten Abrechnungszeitpunkt gekündigt und das Benutzerkonto im Anschluss gelöscht. Ist kein Abonnement aktiv, erfolgt die Löschung des Benutzerkontos unmittelbar. Weitere Rechte für den Nutzer können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden. Funktionen zur Kündigung oder Löschung von Benutzerkonten und der Kündigung von kostenpflichtigen Abonnements werden innerhalb unserer Teile des Angebots (z.B. unseren Applikationen), für welche der Nutzer die Möglichkeit der Registrierung eines Benutzerkontos hat, zur Verfügung gestellt.
Bei einer Löschung/Kündigung des Benutzerkontos durch den Benutzer, oder in Ausnahmefällen (s.o.) bei einer Löschung, Deaktivierung, Sperrung oder Kündigung des Benutzerkontos durch den Anbieter, erlöschen die vom Anbieter dem Nutzer eingeräumte Nutzungslizenz sowie der Zugang zu erworbenen (zeitlich-gebundenen) Produkten (wie beispielsweise In-App-Vorteilen oder Abonnements) vollständig, je nach Fall entweder permanent (bei Löschung/Kündigung) oder vorübergehend (bei Deaktivierung oder Sperrung). In solchen Fällen ist der Anbieter nicht zu Schadensersatzzahlungen, Erstattungen oder weiteren diesbezüglichen Zahlungen verpflichtet.
Der Anbieter ist berechtigt, zeitlich-begrenzte Produkte, wie beispielsweise kostenpflichtige Abonnements, jederzeit und ohne die Angabe von Gründen und im eigenen Ermessen zum nächsten Abrechnungszeitpunkt zu kündigen. Bei einer permanenten Löschung/Kündigung des Benutzerkontos durch den Anbieter erfolgt eine Kündigung bestehender Abonnements zum nächsten Abrechnungszeitpunkt.
Befindet sich der Nutzer bei Nutzung eines aktiven Abonnements in Höhe von mindestens zwei (2) Monatsbeiträgen in Zahlungsverzug, ist der Anbieter nach erfolgloser Mahnung berechtigt, den Zugang zu entsprechenden Teilen des Angebots vorläufig bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Der Anbieter wird dem Nutzer den anvisierten Termin für die vorläufige Sperrung im Rahmen der Androhung mitteilen. Die vorübergehende Sperrung berührt die Zahlungspflicht des Nutzers nicht.
Im Rahmen des Angebots angebotene kostenpflichtige Abonnements können jederzeit zum Ende (24 Stunden vor Ablauf) einer Abrechnungsperiode über den zum Kauf genutzten Appstore des Nutzers gekündigt werden. Der nächste Abrechnungs- bzw. Verlängerungszeitpunkt kann in jenem Appstore des Nutzers und/oder der betreffenden Applikation des Anbieters eingesehen werden. Die Vertragsperiode bei Abonnements beträgt einen Monat bzw. 30 Tage.
9. Gewährleitungs- und Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter kann keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Angebote garantieren und übernimmt keine Haftung für den vorübergehenden Ausfall der Angebote, sei es aus technischen Gründen oder sonstigen Gründen, wie beispielsweise höhere Gewalt oder Verschulden Dritter usw., auf die der Anbieter keinen direkten Einfluss hat. Kurzzeitige Ausfälle durch Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit frühzeitig angekündigt, sind aber jederzeit möglich.
Reklamationen können per E-Mail an support@appstiq.com geltend gemacht werden.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Der Anbieter haftet daher bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden oder im Falle zwingender gesetzlicher Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und dem Anbieter regen wir dringend an, dass der Nutzer sich mit seinem Anliegen zunächst per E-Mail an support@appstiq.com wendet, um eine Lösung zu finden. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11. Schlussbestimmungen
11a) Abtretung
Der Anbieter kann den Dienst ganz oder teilweise jederzeit mit oder ohne die Zustimmung des Nutzers an irgendeine natürliche oder juristische Person abtreten oder übertragen. Die Nutzer werden darüber vorher informiert. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Rechte oder Verbindlichkeiten aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Datenschutzbestimmungen ohne vorausgehende schriftliche Zustimmung des Anbieters abzutreten oder zu übertragen.
11b) Änderungen
Dem Anbieter ist es jederzeit möglich, Änderungen oder Ergänzungen der AGB vorzunehmen, sofern diese für den Kunden nicht unzumutbar sind. Über Änderungen wird ein registrierter Nutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten bei nächster Nutzung einer Applikation informiert. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. Wenn der Nutzer der neueren Version der Nutzungsbedingungen oder jeglicher anderer Bestimmungen des Anbieters widerspricht, erlischt die Nutzungslizenz des betreffenden Nutzers. Eine Nutzung, Installation oder anderweitiger Zugriff ist bei Nichtzustimmung der Bestimmungen des Anbieters nicht gestattet.
11c) Widerrufsrecht / Erstattungen
Nutzern bzw. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es ist aber zu beachten, dass es sich bei den Angeboten des Anbieters stets um digitale Inhalte handelt. Das gesetzliche Widerrufsrecht erlischt, sofern vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags durch den Anbieter begonnen wurde und der Nutzer dieser Ausführung zuvor zugestimmt hat. Mit der Zustimmung der AGB des Anbieters stimmt der Nutzer auch dieser Ausführung zu.
Mit dem Kauf von Produkten des Anbieters, die allesamt nur über Appstores (bei Android: „Google Play Store“/bei iOS: „Apple AppStore“) (unabhängige Drittanbieter) erworben werden können, erlischt also das gesetzliche Widerrufsrecht (nach BGB § 355 & 356), da es sich bei den angebotenen Produkten des Anbieters stets um digitale Inhalte handelt und somit mit der Dienstleistung/Lieferung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde und der Nutzer dieser Ausführung des Vertrags zugestimmt hat. Von Entwicklerseite aus sind daher alle Käufe von Produkten endgültig und nicht erstattungsfähig. Möglicherweise hat ein Kunde dennoch Anspruch auf eine Erstattung seines In-App-Kaufs gemäß den Erstattungsrichtlinien des jeweiligen Appstores bzw. des zugehörigen Appstorebetreibers:
• Für Android: Google-Play-Erstattungsrichtlinien: https://support.google.com/googleplay/answer/2479637
• Für iOS: Rückerstattung anfordern bei Apple: https://support.apple.com/de-de/HT204084
11d) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
11e) Urheberrecht
Der Anbieter hält alle Rechte und Rechtsansprüche an der vom Anbieter vertriebenen Software. Daher behält sich der Anbieter alle Rechte an und im Zusammenhang mit seinen Applikationen, seiner Software und dem weiteren Angebot vor, insbesondere alle Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie sonstige Eigentums- und Schutzrechte bzw. proprietären Rechte.
Datum des Inkrafttretens: 5. März 2022